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Datenschutzerklärung
§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten
(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.
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(3) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.
(4) Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

§ 2 Ihre Rechte
(1) Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
• Recht auf Auskunft,
• Recht auf Berichtigung oder Löschung,
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
• Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
• Recht auf Datenübertragbarkeit.
(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.



§ 3 Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website
(1) Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):
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• Datum und Uhrzeit der Anfrage
• Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
• Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
• Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
• jeweils übertragene Datenmenge
• Website, von der die Anforderung kommt
• Browser
• Betriebssystem und dessen Oberfläche
• Sprache und Version der Browsersoftware.
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• Transiente Cookies (dazu b)
• Persistente Cookies (dazu c).
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§ 4 Weitere Funktionen und Angebote unserer Website

(1) Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen und für die die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.

(2) Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Dienstleister. Diese wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.

(4) Soweit unsere Dienstleister oder Partner ihren Sitz in einem Staat außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumen (EWR) haben, informieren wir Sie über die Folgen dieses Umstands in der Beschreibung des Angebotes.

§ 5 Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten

(1) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn gegenüber uns ausgesprochen haben.

(2) Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.
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Aktuelle RSS-Feeds der Seite www.cdu.de:

  • Ein echtes Kraftpaket für Deutschland 

    Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind ein echtes Kraftpaket für Deutschland. Mit diesem 130 Mrd. Euro Konjunkturpaket leisten wir einen großen Beitrag zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise. Als CDU sehen wir in jeder Krise auch Chancen. Diese Chancen wollen wir entschlossen ergreifen, um unser Land nach vorne zu bringen, lang bestehende Bremsen zu lösen, Familien zu unterstützen, gute Jobs zu sichern, zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaffen und Deutschland insgesamt innovativer, klimafreundlicher und wettbewerbsfähiger zu machen.

    In den Verhandlungen haben wir uns daher von folgenden Prinzipien leiten lassen:

    •   Wir haben alle im Blick und wir stärken mit diesem Kraftpaket Deutschland in seiner ganzen Breite.
    • Wir ziehen die richtigen Lehren aus der Krise.
    • Wir machen Deutschland fit für die Zukunft.

    Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind ein echtes Kraftpaket für Deutschland. Mit diesem 130 Mrd. Euro Konjunkturpaket leisten wir einen großen Beitrag zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise. Doch als CDU sehen wir in jeder Krise auch Chancen. Diese Chancen wollen wir entschlossen ergreifen, um unser Land nach vorne zu bringen, lang bestehende Bremsen zu lösen, Familien zu unterstützen, gute Jobs zu sichern, zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaffen und Deutschland insgesamt innovativer, klimafreundlicher und wettbewerbsfähiger zu machen. 

  • Ab 15. Juni: Reisewarnung für 29 europäische Länder wird aufgehoben

    Ab 15. Juni: Reisewarnung für 29 europäische Länder wird aufgehoben

    Bald ist das Reisen wieder möglich: für den größten Teil Europas gilt ab übernächster Woche keine Reisewarnung mehr. Das hat die Bundesregierung heute beschlossen. Aufgehoben werden soll die Reisewarnung für die 26 Partnerländer Deutschlands in der Europäischen Union, das gerade aus der EU ausgetretene Großbritannien und die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein. Aber Achtung: da in Norwegen und Spanien noch über den 15. Juni hinaus Einreisesperren wegen der Corona-Pandemie gelten, verzögert sich für diese beiden Länder die Aufhebung der Reisewarnung. 

     

    Bald ist das Reisen wieder möglich: für den größten Teil Europas gilt ab übernächster Woche keine Reisewarnung mehr. Das hat die Bundesregierung heute beschlossen. Aufgehoben werden soll die Reisewarnung für die 26 Partnerländer Deutschlands in der Europäischen Union, das gerade aus der EU ausgetretene Großbritannien und die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein. Aber Achtung: da in Norwegen und Spanien noch über den 15.

  • Bundesregierung startet Forschungsinstitut für gesellschaftlichen Zusammenhalt 

    Bundesforschungsministerin Anja Karliczek hat in einer Pressekonferenz das neu eingerichtete Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ) vorgestellt. ?Zum 1. Juni wird die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte Einrichtung offiziell gegründet. Sie soll aktuelle für den Zusammenhalt der Gesellschaft relevante Entwicklungen und ihre historischen Wurzeln analysieren und dabei praxisrelevante Vorschläge für Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft erarbeiten. 

     

    Bundesforschungsministerin Anja Karliczek hat in einer Pressekonferenz das neu eingerichtete Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ) vorgestellt. ?Zum 1. Juni wird die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte Einrichtung offiziell gegründet. Sie soll aktuelle für den Zusammenhalt der Gesellschaft relevante Entwicklungen und ihre historischen Wurzeln analysieren und dabei praxisrelevante Vorschläge für Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft erarbeiten. 

  • Bundestag beschließt weitere Hilfen für Restaurant-Betreiber, Eltern und Arbeitnehmer 

    Der Bundestag hat heute weitere Hilfen zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie beschlossen. Mit dem Corona-Steuerhilfegesetz werden Gastronomen, Eltern und Arbeitnehmer, die von Kurzarbeit betroffen sind, entlastet.  

     

    Der Bundestag hat heute weitere Hilfen zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie beschlossen. Mit dem Corona-Steuerhilfegesetz werden Gastronomen, Eltern und Arbeitnehmer, die von Kurzarbeit betroffen sind, entlastet.  


    Verlängerte Lohnersatzzahlung für Eltern, die wegen Kita-Notbetrieb nicht arbeiten können 

  • Angela Merkel: Europa nach innen und außen stärken

    Angela Merkel: Europa nach innen und außen stärken

    Wie geht es weiter in Europa? Wie kann die Union den Folgen der Corona-Pandemie für Gesellschaft und Wirtschaft begegnen? Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist klar: mit stärkerem Zusammenhalt. ?Europa kann aus der Krise stärker hervorgehen, als es in sie hineingegangen ist?, sagte sie bei einer Online-Diskussion der Konrad-Adenauer-Stiftung. Deutschland will in seiner bevorstehenden EU-Ratspräsidentschaft zu einer Stärkung Europas in der Corona-Pandemie beitragen. Die Krise würden die ?gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik auf unbestimmte Zeit maßgeblich prägen?, betonte sie. Sie könne aber auch dafür sorgen, dass die ?europäische Familie? näher zusammenrücke. Deutschland wolle dazu beitragen, dass Europa ?nach innen gestärkt? werde und ?nach außen als Stabilitätsanker? fungieren könne.  

  • CDU sagt Rechtsextremismus, Hass und Hetze weiter den Kampf an

    Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Insgesamt registrierten die Sicherheitsbehörden mehr als 41.000 Fälle dieser Art, was einem Anstieg von 14,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht, wie Bundesinnenminister Horst Seehofer bei der Vorstellung der Statistik zur Politisch motivierten Kriminalität (PMK) sagte. ?Die größte Bedrohung ist die Bedrohung von rechts?, erklärte er. Über 22 000 Delikte gehen demnach auf das Konto von Rechtsextremisten ? auch die meisten Fälle von Körperverletzung. Bei den antisemitischen Straftaten verzeichneten die Behörden einen Anstieg um 13 Prozent auf 2 032 Delikte. Davon waren nach Erkenntnissen der Polizei 93 Prozent rechts motiviert. Die Zahl der als islamfeindlich eingestuften Straftaten stieg im gleichen Zeitraum laut Polizeistatistik um 4,4 Prozent auf 950 Delikte. Der Bundesinnenminister betonte: ?Wir nehmen diese Straftaten sehr ernst, weil es letztlich Angriffe auf uns alle sind ? auf unsere Institutionen, unsere Demokratie.? Daher sei höchste Aufmerksamkeit aller Demokraten und Sicherheitsbehörden geboten. Bund und Länder arbeiteten dabei Hand in Hand und gut vernetzt, führte Seehofer weiter aus. 

  • Bund und Länder beschließen weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen

    Die aktuellen Zahlen der Corona-Neuinfektionen, die das Robert-Koch-Institut meldet, sind erfreulich: gestern gab es 362 Infektionen. Das zeigt, dass die bisherigen Maßnahmen von Bund und Ländern ? Kontaktbeschränkungen, Mindestabstand, Mund-Nasen-Schutz ? eine gute Wirkung gezeigt haben.

    Die aktuellen Zahlen der Corona-Neuinfektionen, die das Robert-Koch-Institut meldet, sind erfreulich: gestern gab es 362 Infektionen. Das zeigt, dass die bisherigen Maßnahmen von Bund und Ländern ? Kontaktbeschränkungen, Mindestabstand, Mund-Nasen-Schutz ? eine gute Wirkung gezeigt haben.

  • CDU-Gremien stellen sich hinter Plan für Wiederaufbaufonds

    Das Präsidium und der Bundesvorstand der CDU Deutschlands haben in ihren digitalen Sitzungen am Montag deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie hinter der Initiative der Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emanuel Macron stehen. Es sei wichtig, dass Europa und Deutschland gestärkt aus dieser Krise hervorgehen, sagte Generalsekretär Paul Ziemiak auf der anschließenden Pressekonferenz. Vor diesem Hintergrund setzt der angeku?ndigte Fonds genau das richtige Zeichen. Der Fonds soll dazu dienen, Europa eine gute Zukunft zu ermöglichen ? durch Investitionen in Digitalisierung, Innovationen und strukturelle Herausforderungen. Es geht darum nachhaltig Wohlstand auf unserem Kontinent zu ermöglichen.

    Das Präsidium und der Bundesvorstand der CDU Deutschlands haben in ihren digitalen Sitzungen am Montag deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie hinter der Initiative der Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emanuel Macron stehen. Es sei wichtig, dass Europa und Deutschland gestärkt aus dieser Krise hervorgehen, sagte Generalsekretär Paul Ziemiak auf der anschließenden Pressekonferenz. Vor diesem Hintergrund setzt der angeku?ndigte Fonds genau das richtige Zeichen.

  • Annegret-Kramp-Karrenbauer: Corona birgt große Chancen für Deutschland und Europa

    AKK: Krise birgt Chancen für Deutschland und Europa

    Deutschland und Europa müssen die Corona-Krise auch als Chance verstehen ? dafür wirbt die CDU-Vorsitzende, Annegret Kramp-Karrenbauer in einem Interview mit dem Sender ntv. ?Corona ist eine Disruption, ein Bruch mit dem Bestehenden. Darin liegt aber auch eine Chance, Deutschland ein Stück weit freier aufzustellen und vor allen Dingen Investitionen so zu nutzen, dass daraus nachhaltig wirtschaftliche Stärke und Wachstum entstehen kann?, betonte sie. Dabei sei es wichtig, zu wissen, was schon im Jahr 2019 nicht funktioniert habe ? und es anders zu machen. Bei großen Investitionen etwa sei nicht das Problem, dass Geld gefehlt habe, sondern dass es zu lange gedauert habe und zu bürokratisch war, so Kramp-Karrenbauer. 

  • Annegret Kramp-Karrenbauer: Mehr finanzielle Hilfen für Familien

    Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will Familien noch stärker finanziell unterstützen. ?Was Familien derzeit leisten, ist enorm und hat meinen vollen Respekt?, sagte sie in einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung. Ob das die Betreuung von Kleinkindern sei oder die Organisation des Homeschoolings. Daher soll der Anspruch auf Lohnfortzahlung verlängert werden. Wer in der Corona-Krise wegen der Betreuung kleiner Kinder nicht arbeiten kann, bekommt bisher für sechs Wochen 67 Prozent des Nettoeinkommens. ?Das war und bleibt notwendig?, betonte Kramp-Karrenbauer. ?Ich will deshalb, dass wir diese Hilfe im Rahmen des Konjunkturpaktes bis zum Ende des Jahres fortsetzen und darüber hinaus auch die Bezugsdauer von sechs auf zehn Wochen erhöhen.? 

    Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will Familien noch stärker finanziell unterstützen. ?Was Familien derzeit leisten, ist enorm und hat meinen vollen Respekt?, sagte sie in einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung. Ob das die Betreuung von Kleinkindern sei oder die Organisation des Homeschoolings. Daher soll der Anspruch auf Lohnfortzahlung verlängert werden. Wer in der Corona-Krise wegen der Betreuung kleiner Kinder nicht arbeiten kann, bekommt bisher für sechs Wochen 67 Prozent des Nettoeinkommens.