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• CDU-Vorstand zu Corona: Zahlen entscheiden über Öffnungsschritte
  

  Foto: Steffen Böttcher

  ?Wir brauchen den genauen und richtigen Blick auf die Zahlen?, auf die Inzidenzwerte und den Anteil der Mutationen. Die CDU wird die Debatte um Öffnungen und Lockerungen aus dem Lockdown vorsichtig angehen, bestätigt Generalsekretär Paul Ziemiak. Zuvor hatte der CDU-Vorstand das Thema intensiv diskutiert. Ziemiak bekräftigt: ?Wir wollen prüfen: Welche Öffnungen sind möglich?? 

  ?Wir brauchen den genauen und richtigen Blick auf die Zahlen?, auf die Inzidenzwerte und den Anteil der Mutationen. Die CDU wird die Debatte um Öffnungen und Lockerungen aus dem Lockdown vorsichtig angehen, bestätigt Generalsekretär Paul Ziemiak. Zuvor hatte der CDU-Vorstand das Thema intensiv diskutiert. Ziemiak bekräftigt: ?Wir wollen prüfen: Welche Öffnungen sind möglich??

• Wir gedenken der Opfer von Hanau
  

  Vor genau einem Jahr forderte blinder Rassismus zehn Todesopfer. In Hanau wurden neun arglose Frauen und Männer aus Hass ermordet. Auch die Mutter des Täters wurde anschließend von ihrem Sohn umgebracht und damit zehntes Opfer des Anschlages. Wir gedenken heute der Ermordeten.   

  Vor genau einem Jahr forderte blinder Rassismus zehn Todesopfer. In Hanau wurden neun arglose Frauen und Männer aus Hass ermordet. Auch die Mutter des Täters wurde anschließend von ihrem Sohn umgebracht und damit zehntes Opfer des Anschlages. Wir gedenken heute der Ermordeten.  

• Jens Spahn: Wir haben jetzt die Mittel, das Virus zu besiegen - nicht sofort, aber im Laufe des Jahres
  

  Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Verständnis für Enttäuschung über den Start der Impfkampagne: ?Der Start der Impfkampagne war schwierig,? sagte er auf einer Pressekonferenz. Inzwischen liefe die Kampagne aber zufriedenstellend: knapp drei Millionen Menschen haben die erste Impfung verabreicht bekommen, mehr als 800 000 Bürger hätten schon die zweite Impfdosis erhalten. In Alten- und Pflegeeinrichtungen seien fast 80 Prozent der Bewohner mit der ersten Dosis geimpft. Das Ziel: ?Wir schützen zuerst diejenigen, die am stärksten gefährdet sind - das macht einen echten Unterschied?, so der Minister. Der Gesundheitsminister betonte: ?Wir haben jetzt die Mittel, das Virus zu besiegen - nicht sofort, aber im Laufe des Jahres.?

  Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Verständnis für Enttäuschung über den Start der Impfkampagne: ?Der Start der Impfkampagne war schwierig,? sagte er auf einer Pressekonferenz. Inzwischen liefe die Kampagne aber zufriedenstellend: knapp drei Millionen Menschen haben die erste Impfung verabreicht bekommen, mehr als 800 000 Bürger hätten schon die zweite Impfdosis erhalten. In Alten- und Pflegeeinrichtungen seien fast 80 Prozent der Bewohner mit der ersten Dosis geimpft.

• Ergebnisse Koalitionsausschuss
  

  Gemeinsam kämpfen wir gegen Corona und seine Auswirkungen, damit wir das Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland gestalten.

  Die große Koalition greift Unternehmen mit Verlusten durch die Corona-Krise stärker unter die Arme. Durch einen erweiterten Verlustrücktrag sollen sie coronabedingte Verluste in der Steuererklärung umfangreicher als bisher mit Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen können. Des Weiteren werden Familien und Menschen in der Grundsicherung finanziell unterstützt.

  Vorsitzender Armin Laschet zu den Gesprächen: "Wir haben in konstruktiven Gesprächen gute Ergebnisse für Deutschland erreicht."

   

• Impfstoffproduktion: Die Kooperation von CureVac und Bayer ist ein gutes Zeichen
  

  Foto: CDU /Christiane Lang

  Bayer und CureVac arbeiten bei der Produktion und Weiterentwicklung des Impfstoffes zusammen. Ein gutes Signal vor dem Impfgipfel sagen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Jens Spahn. Sie werten diese Zusammenarbeit als weiteren wichtigen Schritt im Kampf gegen die Pandemie. CDU-Chef Armin Laschet sieht darüber hinaus Chancen für Deutschland: ?Der Forschungs-, Wirtschafs- und Chemiestandort kann dadurch gefördert werden.?  

  Bayer und CureVac arbeiten bei der Produktion und Weiterentwicklung des Impfstoffes zusammen. Ein gutes Signal vor dem Impfgipfel sagen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Jens Spahn. Sie werten diese Zusammenarbeit als weiteren wichtigen Schritt im Kampf gegen die Pandemie. CDU-Chef Armin Laschet sieht darüber hinaus Chancen für Deutschland: ?Der Forschungs-, Wirtschafs- und Chemiestandort kann dadurch gefördert werden.?  

• Corona: positiver Trend, gute Nachrichten und Bitte um Geduld
  

  Foto: CDU / Tobias Koch

  Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Prasident Lothar Wieler mit den Professorten Marylyn Addo und Klaus Cichutek vor der Bundespressekonferenz.

  Es gibt Anlass zu Optimismus im Kampf gegen Corona. Darin sind sich Politik und Wissenschaft einig. Die Inzidenzzahlen sinken unter 100. AstraZeneca steht unmittelbar vor der Zulassung und sagt mehr Lieferungen in die EU zu. Auch weitere Impfstoffe sind kurz vor der Zulassung. Zusätzliche Standorte stehen für die Produktion bereit. Vor der Bundespressekonferenz betonten alle Seiten aber auch: Es braucht weiterhin Geduld und Rücksichtnahme. ?Wir verzeichnen gerade einen positiven Trend?, sagt Gesundheitsminister Jens Spahn. Dennoch gelte: ?Das reicht noch nicht. Aber es ist erst einmal auch ermutigend.?

  Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Prasident Lothar Wieler mit den Professoren Marylyn Addo und Klaus Cichutek vor der Bundespressekonferenz.

• Rohstoff des 21. Jahrhunderts: Bundesregierung beschließt Datenstrategie
  

  Foto: CDU Deutschlands / Markus Schwarze

  Schnell mit Navi den Zielort finden, Staus umgehen, durch beste Fahrtwege Sprit sparen und die Umwelt schützen. Was wir derzeit nur für uns selbst nutzen, könnte durch Datenaustausch bald schon mehr leisten: Viel genutzte Straßen können ausgebaut, ÖPNV besser geplant, CO2-Ausstoß verringert werden. Das sind nur ein paar Beispiele, wie die neue Datenstrategie der Bundesregierung unser Alltagsleben verbessern kann. Kanzleramtschef Helge Braun macht klar, worum es geht: ?Wir können und müssen die Chancen, die in Daten liegen, als Gesellschaft nutzen.? Heute haben Bundeskanzlerin und Bundeskabinett die Datenstrategie verabschiedet, ab morgen berät der Bundestag.

  Schnell mit Navi den Zielort finden, Staus umgehen, durch beste Fahrtwege Sprit sparen und die Umwelt schützen. Was wir derzeit nur für uns selbst nutzen, könnte durch Datenaustausch bald schon mehr leisten: Viel genutzte Straßen können ausgebaut, ÖPNV besser geplant, CO2-Ausstoß verringert werden. Das sind nur ein paar Beispiele, wie die neue Datenstrategie der Bundesregierung unser Alltagsleben verbessern kann.

• Ein Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland
  

  Foto: CDU / Steffen Böttcher

  Pressekonferenz von Armin Laschet und Paul Ziemiak nach der Sitzung des CDU-Bundesvorstands vom 25. Januar 2021

  Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat die Arbeit aufgenommen. Im wörtlichen Sinn, denn schon in seiner ersten Vorstandssitzung wurden die Weichen in Richtung Zukunft gestellt: Laschet beschrieb in Grundzügen seine Pläne für ein ?Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland? und beauftragte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak, gemeinsam mit der CSU das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl im September zu erarbeiten. Ebenso wichtig: Der Bundesvorstand gab ein deutliches Bekenntnis zur engen Zusammenarbeit mit dem neuen US-Präsidenten und verabschiedete hierzu einen Beschluss.

  Pressekonferenz von Armin Laschet und Paul Ziemiak nach der Sitzung des CDU-Bundesvorstands vom 25. Januar 2021

• Neuer Schwung für die Partnerschaft von EU und USA
  

  Foto: CDU / Steffen Böttcher

  Beschluss des CDU-Bundesvorstandes vom 25. Januar 2021

  ?Die CDU Deutschlands steht für die Freundschaft mit Amerika.? Seit über 70 Jahren hat diese Freundschaft zum Wohl beider Seiten beigetragen. Der neu gewählte CDU-Bundesvorstand hat in seiner Auftaktsitzung nach dem Parteitag mit einem Beschluss die Bedeutung des transatlantischen Bandes bekräftigt. Die CDU will ?die Präsidentschaft Joe Bidens als Chance für die deutsch-amerikanischen Beziehungen ergreifen?, so der Titel des Beschlusspapiers.

  Beschluss des CDU-Bundesvorstandes vom 25. Januar 2021

  ?Die CDU Deutschlands steht für die Freundschaft mit Amerika.? Seit über 70 Jahren hat diese Freundschaft zum Wohl beider Seiten beigetragen. Der neu gewählte CDU-Bundesvorstand hat in seiner Auftaktsitzung nach dem Parteitag mit einem Beschluss die Bedeutung des transatlantischen Bandes bekräftigt. Die CDU will ?die Präsidentschaft Joe Bidens als Chance für die deutsch-amerikanischen Beziehungen ergreifen?, so der Titel des Beschlusspapiers.

• Laschet: Ergebnis ist ein Zeichen großen Vertrauens
  

  Foto: CDU / Steffen Böttcher

  Der neue CDU-Vorsitzende heißt nun auch ganz offiziell Armin Laschet. Die Auszählung der notwendigen Briefwahl hat ihn mit 83,35% der Stimmen im Amt des CDU-Vorsitzenden bestätigt. 

  Mit 83,35 Prozent der Stimmen der Delegierten des 33. Parteitags der CDU kann der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet nun in das Superwahljahr starten.
  
  Das Ergebnis, das für eine große Beteiligung der CDU-Mitglieder stehe ? ?fast mehr als auf Präsenzparteitagen?, wie Laschet bemerkte ? stehe ebenso für ?großes Vertrauen?. Es bedeute, ?dass auch viele, die in den ersten Wahlgängen Norbert Röttgen und Friedrich Merz unterstützt haben, nun auch den neuen Vorsitzenden unterstützen?, sagte Laschet. Er bedankte sich für das Vertrauen.